Gestern im Stadtrat: "... der Kaufhof"

Diesmal ging es um rechtliche Möglichkeiten der Stadt das Verfahren zu beschleunigen

  • von  rk
    17.03.2015
  • Kaufhof

Auf eine Anfrage unserer Südstadtstadträtin Ilka Soldner welche Möglichkeit die Stadt Nürnberg hat Druck auf den Eigentümer des ehemaligen Kaufhofs zu machen gab es eine klare Antwort:

"Es gibt sie nicht."  - zumindest was realistische Maßnahmen angeht.

Hier der Text aus der heutigen Ausgabe der NN:

Stadt hat nur „ein stumpfes Schwert“  

Zwang hilft beim Kaufhof nicht  Die SPD verschärft den Ton in Sachen Kaufhof am Aufseßplatz.

Ob die Stadt denn Druck auf die Metro-Gruppe ausüben könne, wollte die Fraktion wissen. Keine Chance, die Antwort war klipp und klar.  Zwar wiederholte Wirtschaftsrefe­rent Michael Fraas (CSU), was die Metro-Gruppe als Eigentümerin schon vor Wochen gebetsmühlenartig kundtat. Man stehe kurz vor dem Ab­schluss mit einem neuen Partner, der das seit 2012 leerstehende Warenhaus übernehmen oder abreißen wolle, heißt es. Doch die SPD hat das lange Hin und Her offenbar so nervös ge­macht, dass sie die Verwaltung nach Möglichkeiten befragte, die Bewe­gung ins Thema bringen könnten. 

Derlei „Folterwerkzeuge“, so Bau­referent Daniel Ulrich, seien eher „ein stumpfes Schwert“. Zwar gebe es das Modernisierungsgebot im Baugesetz­buch. Doch dies helfe im Fall Kaufhof nicht weiter, ebenso wenig wie das Baugebot. Ulrich: „Das Kaufhof-Grundstück ist nun mal schon be­baut.“ Im Übrigen müsste die Stadt dann eine Entschädigung an Metro zahlen — und das Grundstück selbst erwerben.  Ein veränderter Bebauungsplan, der die Fläche am Aufseßplatz bei­spielsweise als Grünfläche ausweisen würde, hätte denselben unerwünsch­ten Effekt. Auch hier könnte Metro Entschädigung verlangen.
c.s.