An Wahlzielen arbeiten - auch in kleinen Schritten

SPD Nürnberg beschließt Antrag zur Vereinfachung von Verschönerungsmaßnahmen durch das Aufstellen von Pflanzkübeln.

  • von  rk
    17.03.2015
  • Umwelt Freizeit Spielen, Süd_Planung-Grün

So lautet der Beschluss der SPD Jahreshauptversammlung:

Das Aufstellen von bis zu zwei Pflanzkübeln pro Anwesen, unmittelbar an der Hauswand wird, sofern die verkehrlichen Gegebenheiten dies zulassen, als Erlaubnisfreie Sondernutzung angesehen und bedarf daher keiner formellen Sondernutzungserlaubnis der Stadt Nürnberg mehr.

Begründung:
Nürnberg soll grüner werden und die Menschen sollen ohne erst formelle Anträge stellen zu müssen hierzu aufgerufen werden sich zu beteiligen. Wenn in einem Straßenzug mit 100 Häusern nur 20 % sich beteiligen würden und links und rechts neben der Eingangstüre einen Pflanzkübel aufstellen und diesen entsprechend pflegen, so ist neben einer nachhaltigen Verschönerung des Straßenbildes auch ein neuer Bezug für die Menschen zu Ihrer Straße gewonnen. Als Starterkitt könnte hier ggf. auch von SÖR in einer Aktion eine Verteilung von geeigneten Pflanzsamen in den Häusern erfolgen. Wichtig ist, dass ausschließlich Pflanzkübel an der Hauswand und nur bei vorliegen der verkehrlichen Voraussetzungen (im Normalfall mindestens 1,50 m Restgehwegbreite) erlaubnisfrei sind. Pflanzkübel die nicht an der Hauswand aufgestellt werden, bzw. sogar zur Parkverhinderung und/oder zur Sicherstellung von Hofzufahrten am Fahrbahnrand aufgestellt werden, sollen weiterhin nach dem gegebenen Strickmuster der Erlaubnispflicht unterliegen.

Der Ball liegt nun bei der Stadtratsfraktion, welche die entsprechende Umsetzung beantragen muss.